Begehren, Entscheid, doppeltes Quorum, TPEE, ….
Ein kleiner Leitfaden durch den Dschungel der kommunalen Begrifflichkeiten
In der Diskussion um Windkraftanlagen im Rheingau fallen immer wieder bestimmte Begriffe, die für Verwirrung sorgen können. Die Eltviller Stadtverordneten haben ein Vertreterbegehren beschlossen, so dass am 26. Februar ein Bürgerentscheid durchgeführt wird. Die Geisenheimer und das Oestrich-Winkeler Stadtparlamente haben mehrheitlich für ein Vertreterbegehren gestimmt, dennoch ist es gescheitert. Und doch wird in Oestrich-Winkel voraussichtlich am 9. Juni über Windkraftanlagen auf den städtischen Vorrangflächen abgestimmt. Was verbirgt sich dahinter?

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