Frischer Wind für Lorch – den Nagel auf den Kopf getroffen

Kommunalwahl 2021 in Lorch / Trendergebnisse und Stimmen zur Wahl

Im Lorcher Rathaus wird ein frischer Wind wehen. LiLo hat mehr Stimmen als erwartet.

Vielerorts hat die CDU bei den Kommunalwahlen am Sonntag teilweise erhebliche Verluste einfahren müssen, eine große Klatsche gab es in Lorch. Nach Auszählung der Stimmen mussten sich die Christdemokraten mit 21,8 Prozent zufriedengeben und bekommt vier Stadtverordnetenmandate. Bei der Kommunalwahl vor fünf Jahren war die Partei noch auf 41,3 Prozent gekommen. Auch die SPD ist abgestraft worden. Sie verlor 15 Prozentpunkte, und fiel von 30,1 Prozent in 2016 auf 15,1 Prozent zurück und wird nur noch drei Mitglieder in der Stadtverordnetenversammlung stellen. „Das Ergebnis ist offenbar die Quittung für die bizarre Blockadepolitik von CDU und SPD gegenüber Bürgermeister Ivo Reßler. Beide Parteien haben Reßler seit seinem Amtsantritt im Februar 2019 ohne Rücksicht auf Verluste bekämpft, Sitzungsboykott und Strafanzeige inklusive. Dem Vernehmen nach gab es noch nicht einmal eine geordnete Amtsübergabe im Rathaus. Reßler war als unabhängiger Kandidat direkt gewählt und nur von den freien Wählern unterstützt worden“, kommentiert Mittelrheingold – Journalistisches Blog über das UNESCO-Welterbe Oberes Mittelrheintal den Wahlausgang in der Wisperstadt. Dass es so kommen wird, spürten auch viele Wählerinnen und Wähler in der Kernstadt und in den Stadtteilen. Von den 2.947 Wahlberechtigten gaben 1.789 ihre Stimme ab, das sind 60,71 Prozent. Groß war, wie überall im Landkreis, der Briefwahlanteil.

Großer Gewinner ist die Liste Lorch (LiLo), die erstmals bei einer Kommunalwahl angetreten war, die dem Lorcher Kleinkrieg ein Ende machen wollte. Obwohl man sich im bisherigen Stadtparlament immer der Einigkeit und des guten Miteinanders verschworen hatte, kam es nahezu in allen Parlamentssitzungen zu politischen Streitereien. Gerade bei den Debatten um die Verabschiedung des Haushaltes 2021. Grund war unter anderem die vom Bürgermeister Ivo Reßler (parteilos) empfohlene drastische Anhebung von Gemeindesteuern, um eine Haushaltsgenehmigung von der Aufsichtsbehörde zu bekommen. Die Verabschiedung des Haushalts und der Haushaltssatzung wird erste große Aufgabe des neuen Parlaments sein. 39.9 Prozent konnte LiLo auf sich vereinigen, dass bringt acht Mitglieder/Innen in der Stadtverordnetenversammlung.

Federn lassen musste auch die Freie Wählergemeinschaft (FWG), sie fiel von 28,6 Prozent in 2016 auf nunmehr 23,3 Prozent zurück. Die Sitzverteilung in der Stadtverordnetenversammlung: Vier Sitze für die CDU, vier Sitze für die FWG, acht Sitze für die Liste Lorch und drei Sitze für die SPD (es werden 19 Sitze vergeben).

Unterschiedlich fallen die Stimmenanteile bei der Gemeindewahl 2021 (Trendwahl) in den einzelnen Wahlbezirken aus. Blickt man auf das Ergebnis des Wahlbezirks Lorch Bürgerhaus, so erhielt hier die CDU 40 Prozent der Stimmen. Für die SPD 0,0 Prozent, die FWG 16 Prozent und LiLo 44,0 Prozent. Im Wahlbezirk Rathaus erhielt die CDU 22,86, die SPD 11,43, FWG 11,43 und LiLo 54,20 Prozent der Stimmen. Auf dem Ranselberg konnte die CDU 25,64 Prozent der Stimmen einholen, auf die SPD fielen 12,82, die FWG 23,08 und auf LiLo 38,46 Prozent.

Wie fiel das Ergebnis der Kommunalwahl in den einzelnen Stadtteilen aus. Auch hier hat die Liste Lorch die Nase vorn. Espenschied wählte wie folgt (Trendergebnis): CDU 30,0 Prozent, SPD 10,0 Prozent, FWG 6,67 Prozent und LiLo 53,33 Prozent. Auch in Ransel holte sich die neue Liste Lorch einen Stimmenanteil von 53,33 Prozent, die CDU kam auf 20,0 Prozent, die SPD 0,0 Prozent und die FWG auf 26,67 Prozent. Auf dieses Ergebnis haben sich wohl die Streitereien um die nicht genehmigten Renovierungsarbeiten ehrenamtlicher Eltern und Handwerksbetriebe ausgewirkt. Ransel möchte wieder einen eigenen Kindergarten haben und hat nunmehr LiLo auf seiner Seite. In Wollmerschied kamen die Christdemokraten auf 22,22 Prozent der Stimmen. Jeweils 11,11 Prozent gingen an SPD und FWG. Der Aufsteiger LiLo holte sich mit 55,56 Prozent der Stimmen eine absolute Mehrheit.

LiLo: Offen für┘ kreative Ideen

„Frischer Wind für Lorch – wir haben den Nagel auf den Kopf getroffen. Der Wunsch der Lorcherinnen und Lorcher nach einer Veränderung, einem Ende der Blockade des Haushalts und einem Ende der Versuche der Herabsetzung des Bürgermeisters hat unseren Wahlerfolg möglich gemacht“, so LiLo-Pressesprecher Rolf Schmidt zu den vorliegenden Trendzahlen. „In vier Monaten vom ersten Treffen zur stärksten Kraft im Lorcher Stadtparlament – das war ein Start-Ziel-Sieg. Damit haben wir nicht gerechnet. Wir freuen uns sehr über das uns von den Lorcher Bürgerinnen und Bürgern entgegengebrachte Vertrauen. Wir danken für die Zustimmung zur neuen Liste Lorch. Wir tragen nun eine große Verantwortung für die Stadt Lorch“, so Schmidt.

Was nun? „Wir wollen ein Ende der Blockaden, setzen uns für Offenheit, Wahrheit und vor allem gute Ideen für Lorch und die Stadtteile ein. Auch Aufklärung über den Verlust der Sozialwohnungen wird unsere Sache sein. Wir brauchen dafür die Unterstützung der Lorcher Bürgerinnen und Bürger – wie soll sich unsere Stadt weiterentwickeln, wie schaffen wir neue Arbeitsplätze und wie kehren wir den Alterungsprozess der Stadt um? Wie können wir neue Perspektiven auch für Lorchhausen, Ranselberg, Ransel, Wollmerschied und Espenschied entwickeln? Wie machen wir unsere Stadt und Stadtteile für junge Familien, Unternehmerinnen und Unternehmer attraktiver? Welche Ideen entwickeln wir für die Bundesgartenschau, die Kultur und den Tourismus in unserer Region? Wir wollen Lorch attraktiver machen.“

LiLo will mit den Bürgerinnen und Bürgern aus Lorch über all diese Fragen in einen offenen Dialog treten. Zu einigen Punkten hatte die Wählergruppe bereits Ideen und Vorschläge gemacht. Man will nun über Bürgerforen und Dialogveranstaltungen für Lorch einen Innovationsschub auslösen, offen sein für neue, ungewöhnliche und kreative Ideen. Zunächst seien unangenehme Entscheidungen, wie bereits im Wahlprogramm angekündigt, beim Haushalt zu treffen. Die Stadt habe wieder zu viele Schulden und man müsse den Haushalt jetzt ausgleichen. Die bisherige Mehrheit habe sich gescheut, vor der Wahl die überfälligen Entscheidungen zu treffen und den Haushalt zu beschließen. Alle wüssten, die Handlungsspielräume sind gering, das Hessische Finanzministerium sitze Lorch im Nacken. „Wir stellen uns der bitteren Pille der Grundsteuererhöhung – sie muss aber befristet sein und zukünftig wollen wir alles tun, damit Lorch wieder mehr Einnahmen aus eigener Kraft erzielen kann“, so Rolf Schmidt. Man stelle sich der Verantwortung.

CDU: Kirche┘ im Dorf lassen

„Nach der Wahl ist vor der Wahl“, die CDU wird weiter ihre solide Finanzpolitik und ihre Bestrebungen zum Schuldenabbau forcieren, so die Spitzenkandidaten/in Diana Leupoldt, Thomas Schott und Bruno Missler, die allen Wählerinnen und Wählern dankten, die ihre Stimmen der CDU Lorch gaben. Nur durch solide Steuern und bezahlbare Investitionen könne Lorch gestärkt in die Zukunft schauen und den Anschluss an das Rhein-Main-Gebiet weiter festigen. Lorch sei eine touristisch geprägte Wein- und Kulturregion mit Premiumwanderwegekonzepten, erstklassigen Weinen und unberührter Natur. Als CDU-Stadtverband werde man seinen Teil dazu beitragen, die letzten und sehr erfolgreichen Jahre fortzubewegen und zu entwickeln. „Wir hoffen, dass das politische Gezänk endlich beendet ist und alle gewählten Gremienvertreter-/innen zum Wohl unserer Stadt vertrauensvolle zusammenarbeiten“, so die drei CDU-Spitzen zum Wahlausgang. „Es gilt, dem politischen Ehrenamt wieder Respekt und Vertrauen zu verschaffen und nicht mit ständigem Gegenwind zu agieren.“ Die CDU Lorch und ihre Spitzenkandidaten-/innen wollen in den fünf Jahren folgende Dinge erreichen und daran arbeiten: Keine unnötigen Steuererhöhungen der Grund-/Gewerbesteuern, weiterer Schuldenabbau, um wieder die soziale und städtebauliche Infrastruktur zu stärken, interkommunale Zusammenarbeit zum Abbau weiter Verwaltungskosten, visionäre und bezahlbare Projekte zur BUGA 2029 und Kita Plätze für alle Kinder. Weiterhin die Bildung von Verwaltungsgemeinschaften bei Erhalt der politischen Souveränität der Stadt mit einem ehrenamtlichen Bürgermeister, die Förderung und weitere Stärkung der zoologischen Gesellschaft zur Umwandlung von nicht genutzten Waldflächen sowie Transparenz im Rathaus und breite Mitwirkung bei der Haushaltsaufstellung. Auch ein Immobilienkataster und – wenn möglich – Vermarktung leerstehender Häuser und falls Nachfrage besteht, neue Baugebiete. Jugend- und Seniorenprojekten gelte es zu fördern. „Als Spitzenkandidaten der CDU werden wir uns seriösen und ehrlich gemeintem Zusammenarbeiten nicht verschließen, wenn sie bezahlbar und entwicklungsfähig sind. Unser Grundsatz gilt weiter: Wir wollen die Kirche im Dorf lassen. Auf Kosten unserer Kinder werden wir keinen neuen Schulden zustimmen.

Lorch muss seine Potenziale weiter nutzen, um den begonnenen Weg einer aufstrebenden Tourismusstadt weiter forcieren. Die Grundlagen sind da, es gilt sie jetzt zu nutzen.“

FWG: Amtsperiode┘ mit frischem Wind

„Zunächst bedanken sich die Freien Wähler Lorch bei ihren Wählerinnen und Wählern aufrichtig für ihre Unterstützung und das entgegengebrachte Vertrauen“, so die FWG Lorch. Die FWG habe neben drei weiteren Parteien, inklusive dem wirklich starken Newcomer Liste Lorch (LiLo), dennoch das seither beste Ergebnis eingefahren. Auch wenn man sich insgeheim gewünscht habe, die Stimmanteile und Sitze in der Stadtverordnetenversammlung hätte behalten können, wolle man sich aber nicht beklagen. Außerdem sei es der FWG wichtig gewesen, wenn auch nur knapp, zweitstärkste Kraft in Lorch zu werden und das sei, nach dem Stand des Trendwahlergebnises, auch gelungen. „Für das Verhalten der letzten Monate und Jahre haben die Kollegen der Reihen rot und schwarz erstaunlicherweise je noch rund fünf Prozent stärker abgeschnitten, als es die breite Öffentlichkeit erwartet hatte. Im Großen und Ganzen ist das Ergebnis aber für alle Fraktionen der gerechte Lohn“, so die FWG in ihrer Stellungnahme.

Die Freien Wähler Lorch legen nach wie vor hohen Wert auf eine bürgernahe und nachvollziehbare Politik, die auf vielen politischen Jahren Erfahrung gründet. „Wir sind uns sicher, dass dieses Wahlergebnis Lorch gut tuen wird und dies der erste Schritt für eine starke Zukunft Lorchs ist. Wir stehen für zielorientierte Gespräche bereit und setzen weiterhin auf eine transparente und kritische Herangehensweise, auch wenn dies in der kommenden Amtsperiode mit mehr Austausch und freundschaftlichen Diskussionen verbunden sein wird“, so die FWG. Sie will, dass persönliche Befindlichkeiten nicht auf dem Rücken der Bürger ausgetragen werden. „In diesem Sinne gratulieren wir unseren neuen Mitstreitern der LiLo für das erwartungsgemäß starke Wahlergebnis und reichen die Hand für eine gemeinsame Zeit. Hoffentlich lassen sich nun Themen abarbeiten, die seit Jahren auf Kosten der Bürger/Innen und Kinder überfällig auf dem Abstellgleis verharren.“ Und so freut sich die FWG Lorch auf eine gemeinsame Amtsperiode mit frischem Wind und sie ist gespannt, „in welche Richtung uns diese Strömung bringen wird“. Gerade im Hinblick auf die derzeitige Situation mit dem Corona-Virus sei eine Verjüngung der politischen Ämter der richtige Weg für Lorch. „Wir wünschen uns, dass wir die Attraktivität Lorchs für Außenstehende und unsere Bürger stärken, indem wir Zusammenhalt repräsentieren und gemeinsam für Lorch kämpfen. Wir benötigen dringend politische Persönlichkeiten, die mit einer verantwortungsvollen Handlungsweise die richtigen Entscheidungen treffen, damit wir 2029 auf der BUGA zeigen können, dass die westlichste Gemeinde Hessens mitten im Herzen des Tourismus liegt“, so die FWG.

SPD: Kernaussagen┘nicht deutlich gemacht

„Zunächst ein herzliches Dankeschön an alle SPD-Wähler und Glückwunsch an den eindeutigen Wahlgewinner LiLo. Der SPD ist es nicht gelungen, ihre Kernaussagen für die Zukunft der Stadt Lorch den Wählerinnen und Wählern deutlich zu machen. Die Möglichkeiten mit den Bürger/Innen ins Gespräch zu kommen, um schwierige Sachverhalte zu erläutern, waren durch Corona stark eingeschränkt. Dies galt natürlich für alle Parteien, hat aber wohl die SPD mit am stärksten getroffen“, so Tanja Herrmann. Neben einem allgemeinen Faktor der SPD-Parteiverdrossenheit, käme ein Faktor Lorch ergänzend für das Wahlergebnis hinzu. Die gesetzlich vorgeschriebene Kontrolle der Verwaltung durch die Stadtverordnetenversammlung sei oft nur durch vorgegebene Vorgehensweisen zu erreichen, diese würden offensichtlich von den Wähler/Innen anders bewertet und schlagen sich dann im Wahlverhalten nieder. „Eine für Mandatsträger schwierige Situation. Lässt man die Bürgermeister machen was sie wollen, ist man ein Mitläufer, bringt man kritische Punkte zur Sprache, ist man Störenfried“, so Tanja Herrmann.

Bei den Kreistagswahlen habe die Lorcher SPD mit ca. 14 Prozent ungefähr den gleichen Stimmenanteil wie bei der Stadtverordnetenwahl bekommen. Ähnlich wie bei CDU und FWG, die ja auch Kreistagslisten hatten. „Sorgen machen uns die 13 Prozent AfD-Wähler, die diese Partei auf Kreisebene gewählt haben“, so Tanja Herrmann, „ebenso die Frage, wie diese dann auf örtlicher Ebene gewählt haben.“

„Für Lorch wurden vom Wähler in Lorch klare Aufgaben verteilt,“ so der scheidende SPD-Fraktionsvorsitzende Georg Breitwieser. „Die LiLo mit ihrer klaren Mehrheit wird jetzt für Lorch ihre Verantwortung übernehmen und die Richtung der künftigen Gestaltung der Stadt definieren und vorgeben, der Haushalt 2021 bietet dazu eine gute Möglichkeit.“

„Die Lorcher SPD hat künftig, wie schon so oft in den letzten Jahren, die Rolle der Opposition, was nicht ausschließt sich bei der Gestaltung der politischen Prozesse positiv einzubringen. Wenn feststeht, wer die künftigen Mitglieder in der Stadtverordnetenversammlung sein werden, wird sich die neue Fraktion konstituieren. Traditionell werden bei der Lorcher SPD Magistratskandidaten/Innen auf einer Mitgliederversammlung gewählt, diese Versammlung ist in der Planung und Vorbereitung. Dort wird der Ortsverein insgesamt über das Wahlergebnis und seine Folgerungen diskutieren und versuchen die Weichen für die Zukunft neu zu stellen,“ so Tanja Herrmann.

Was ist wichtig in den Stadtteilen? Tanja Herrmann nennt abschließend: Generell ist der Haushalt zu verabschieden, um die Grundlage für weiteres Handeln zu haben. In Ransel, Lorchhausen, Wollmerschied und auf dem Ranselberg sollten offene IKEK-Maßnahmen zum Abschluss gebracht werden. Die Klärung der Kindergartenplätze für Espenschied sollte gelöst und in Lorch sollte die Erweiterung der Feuerwehr zum Abschluss gebracht werden.

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