Weg zum Rheinsteig und Wisper Trails öffnen

Aussetzung der Präsenzpflicht in den Kindertagesstätten begrüßt

Mitglieder des Ortsbeirates und Bürgermeister Ivo Reßler haben im vergangenen Herbst den Zubringerweg zum Rheinsteig und den Wisper Trails nahe dem Lorchhauser Bahnhaltepunkt in Augenschein genommen.

Lorch. (av) – Der Zubringerweg vom Bahnhof Lorchhausen zu den Wanderwegen Rheinsteig und Wisper Trails ist schnellstmöglich wieder zu öffnen. Dies beschloss der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) in seiner Sitzung letzter Woche und folgt damit der Empfehlung des Ortsbeirates Lorchhausen, der die Öffnung für dringend notwendig hielt. Gleichzeitig sollen Schilder mit Verbot für Fahrräder aufgestellt werden. An besonderen Stellen soll auch eine Sicherung durch ein Drahtseil erfolgen.

Des Weiteren soll auf die besondere Parksituation hingewiesen werden, die gerade in Lorchhausen knapp bemessen ist. Der Rheinsteig und die Wisper Trails werden gut angenommen und Lorchhausen als Ausgangspunkt gewählt. Das führte gerade an den Wochenenden im letzten Jahr zu starkem Verkehrsaufkommen. Deshalb soll für Lorchhausen im Internet und in den Prospekten von Rheinsteig und Wisper Trails der Hinweis erfolgen, dass keine Parkplätze in Lorchhausen vorhanden sind und die Anreise daher mit der Bahn erfolgen sollte. Auf die Alternativroute Oberflecken/Talweg soll ebenfalls am Bahnhaltepunkt mit einem Schild hingewiesen werden. Der Beschluss im HFA erfolgte einstimmig.

Einstimmig empfiehlt der HFA der Stadtverordnetenversammlung zu beschließen, dass aufgrund der diversen Verordnungen des Landes Hessen zur Bekämpfung des Corona-Virus und der dadurch bedingten Aussetzung der Präsenzpflicht in den Kindertagesstätten AWO auf dem Ranselberg und St. Nikolaus Lorch für den Monat Januar 2021 und weitere volle Monate, in denen die Präsenzpflicht in den Kitas ausgesetzt wird. Voraussetzung ist eine Mitfinanzierung durch das Land Hessen.

Weil die Stadtverordnetenversammlung die Betreuung der Espenschieder Kinder in der Kindertagesstätte Welterod favorisiere, soll zunächst der Magistrat mit dem Kita-Zweckverband Welterod Verhandlungen mit dem Ziel des Beitritts der Stadt Lorch aufnehmen. Die finanziellen und organisatorischen Auswirkungen sollen der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt werden, so die HFA-Mitglieder.

Einstimmig beschlossen wurde die 1. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Lorch, rückwirkend zum 1. Januar 2021. Der Magistrat hatte die Kanzlei Willitzer Baumann Schwed zur Ermittlung der kostendeckenden Benutzungsgebühren für die Abwasserentsorgung der Stadt Lorch für die Jahre 2021 und 2022 beauftragt. Die Berechnung der kostendeckenden Benutzungsgebühren wurde auf Basis des geltenden Hessischen Kommunalabgabengesetz (HKAG) erstellt, so in der Beschlussvorlage für den HFA. Dabei könne der Ermittlung der Kosten ein mehrjähriger Kalkulationszeitraum zugrunde gelegt werden, der fünf Jahre nicht überschreiten darf. Letztmalig erfolgte die Kalkulation für den Zeitraum der Jahre 2019 und 2020. Nach dem HKAG sind die Gebührensätze in der Regel so zu bemessen, dass die Kosten der Einrichtung gedeckt werden. Die im Kalkulationszeitraum 2021 und 2022 pro Jahr anzunehmenden Gesamtkosten haben sich gegenüber dem Kalkulationszeitraum 2019 und 2020 um rund 50.000 Euro erhöht. Dies begründe sich im Wesentlichen durch gestiegene Abschreibungswerte durch Investitionen in das Rohrnetz und das Klärwerk. Den Plandaten selbst würden jedoch die Vorjahresergebnisse und Bedarfe der Jahre 2021 und 2022 zugrunde liegen. Insgesamt seien die durch Gebühren zu deckenden Kosten gestiegen, sodass im Wesentlichen eine Gebührenerhöhung möglich und geboten wäre. Da aber die Schmutzwassergebühren für 2021 und 2022 stabil gehalten würden, soll die Schmutzwassergebühr bei 2,99 Euro/cbm verbleiben. Mangels Kostenüberdeckungen im Bereich des Niederschlagwassers und einer kleinen Kostenunterdeckung in den Vorjahren wird die Gebühr für das Niederschlagwasser von 0,62 Euro/qm auf 0,68 Euro/qm ansteigen.

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