Rheingau Echo

Rüdesheim. (av) – Das Regierungspräsidium Darmstadt (RP) hat als Kommunal- und Finanzaufsichtsbehörde den Haushalt 2016 der Stadt genehmigt. Darüber wird die Stadtverordnetenversammlung in Kenntnis gesetzt. Die Genehmigung enthält eine Beurteilung der finanziellen Leistungsfähigkeit und verweist unter anderem auf Auflagen und Empfehlungen zur Haushaltsgenehmigung. Der RP stellte fest, dass die Prognosen bis zum Ende des Finanzplanungszeitraums als positiv zu bewerten sind, sodass bei einer Bestätigung dieser Prognosen in Form geprüfter Jahresabschlüsse zumindest perspektivisch eine gesicherte Leistungsfähigkeit zu unterstellen sein dürfte.

Das Regierungspräsidium empfiehlt den Einsatz haushaltswirtschaftlicher Sperrungen, die Fortführung der Stellenbesetzungssperren, eine respektive Personalbewirtschaftung und die freiwilligen Leistungen auf Notwendigkeit und Leistungsumfang zu überprüfen.