Rheingau Echo

Rüdesheim. (av) – Im Zuge der zukünftigen Bauleitplanung für das Gebiet Römerhang ist die Frage einer Beibehaltung der Tunneltrasse in diesem Bereich erneut zur Beratung an den Planungs- und Umweltausschuss verwiesen worden. Damit folgte die Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich nicht dem Beschlussvorschlag des Magistrates, die Tunneltrasse aus dem rechtsgültigen Flächennutzungsplan der Stadt Rüdesheim am Rhein im Zuge der anstehenden 4. Änderung zu streichen.

Bei solch einer weitreichenden Entscheidung sollten die Bürgerinnen und Bürger der Stadt die Möglichkeit bekommen, unmittelbar mitzuentscheiden, so die SPD-Fraktion, die einen Bürgerentscheid parallel zur Bürgermeisterwahl am 27. Oktober beantragte. Die Hessische Gemeindeordnung sieht vor, dass auch die Gemeindevertretung an Stelle einer eigenen Entscheidung die Durchführung eines Bürgerentscheids beschließen kann.