Rückübertragung der Nikolaus-Schule

Ehemalige Schulimmobilie soll veräußert werden

Der Ortsbeirat Assmannshausen stimmt der Rückübertragung der ehemaligen Schulimmobilie vom Kreis an die Stadt zu.

Assmannshausen. (av) – Zustimmung zum weiteren Vorgehen für die Rückübertragung der Nikolaus-Schule Assmannshausen durch den Rheingau-Taunus-Kreis auf die Stadt Rüdesheim am Rhein wird aus dem Ortsbeirat Assmannshausen signalisiert. Die ehemalige Grundschule, die bereits über mehrere Jahre schon geschlossen ist und dem Kreis als Lagerstätte für benachbarte Schulen diente, wird nicht mehr vom Landkreis benötigt.

Die Stadtverordnetenversammlung soll daher den Magistrat auffordern, aufgrund der vorab eingeholten positiven Stellungnahmen der wichtigen Träger öffentlicher Belange die eigentumsrechtliche Rückübertragung der Schule mit dem Kreis in die Wege zu leiten. Der Ortsbeirat befürwortet die Änderung der Darstellung im derzeit rechtsgültigen Flächennutzungsplan der Stadt, in der Fassung der 3. Änderung von bisher „Gemeindebedarfsfläche, Zweckbestimmung Schule“ in zukünftige Darstellung „Gemischte Baufläche“ zu beschließen. Die Änderung soll an die derzeit anstehende 4. Änderung des Flächennutzungsplanes einbezogen werden.

Bisher gab es zwischen Kreis und Stadt einige Unklarheiten zur Rückübertragung. Dabei ging es auch um die Schadensbeseitigung, die vom Kreis durchgeführt werden sollte. In einem der ersten Gespräche nach seinem Amtseintritt zum Bürgermeister hatte Klaus Zapp von Landrat Frank Kilian erfahren, dass die Kreisgremien nicht bereit wären, eine Sanierung des Schulgebäudes vor Rückgabe an die Stadt durchzuführen. Die Schule werde, wenn gewünscht, im Zustand „wie sie steht und liegt“ auf die Stadt rückübertragen. Der Sanierungsaufwand wurde bereits im Jahr 2012 mit mindestens 1,4 Millionen Euro kalkuliert. Diese Summe dürfte bis heute erheblich höher sein. Die Stadt will die ehemalige Schulimmobilie in Zukunft nicht selbst nutzen, sondern zum Verkauf führen. Alle angeschriebenen Träger Öffentlicher Belange haben wegen der exponierten Lage des Objektes in der Kernzone des UNESCO-Welterbes auf die notwendige, je nach späterer Nutzung gestalterische Berücksichtigung hingewiesen. Eine generelle Ablehnung der Umnutzung wurde nicht vorgetragen, so in der Beschlussvorlage. Weiteres müsse im Zuge der anstehenden Änderung des Flächennutzungsplanes und später in einem auf den tatsächlichen Zuschnitt der Nutzung zu erstellenden vorhabenbezogenen Bebauungsplan geregelt und klargestellt werden.

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