Oestrich-Winkel

Oestrich-Winkel. (mg) –

Bei Enthaltung der SPD hat die Mehrheit des Stadtparlaments für die Vorlage des Magistrats zur Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben (ÜPL) in Höhe von 12.000 Euro im Bereich der Vereinsförderung gestimmt. Die Deckung des Betrages soll über Minderausgaben auf dem Kostenträger für kulturelle Veranstaltungen und Feste, Kultur und den Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit erfolgen.

Erster Stadtrat Björn Sommer hatte zum Hintergrund erläutert, dass sich hierin die durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossene Änderung der Vereinsförderung in Bezug auf die kostenfreie Nutzung städtischer Räumlichkeiten durch Vereine niederschlage. Der Beschluss habe auch zu einer vermehrten Nutzung der …

Oestrich-Winkel. (hm) –

In der Stadtverordnetenversammlung am Montag brachten die Fraktionen von B90/Grüne, CDU und SPD neue Anträge ein, die vorvergangene Woche bereits im Ausschuss für Umwelt, Planen und Bauen (UPB) beraten wurden.

In dem Antrag von B90/Grüne wird die Stadt Oestrich-Winkel aufgefordert, ein Förderprogramm für Zisternen aufzulegen. Die Anlagen sollen nach dem Vorbild der Stadt Geisenheim verwaltungsarm und ab drei Kubikmeter gestaffelt nach dem Fassungsvermögen gefördert werden. „Was Geisenheim macht, kann durchaus eine Blaupause dafür sein, was wir in Oestrich-Winkel machen könnten“, so die Fraktionsvorsitzende Ingrid Reichbauer. Der Antrag …