Rückritt vom stellvertretenden HFA-Vorsitz
Streit über den Haushalt: Michael Barth schreibt dem Stadtverordnetenvorsteher

Michael Barth, Fraktionsvorsitzender der WIR im Stadtparlament und stellvertretender Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschuss (HFA), hat Stadtverordnetenvorsteher Tobias Zöller schriftlich mitgeteilt, dass er sein Amt im HFA niederlegt. Der Grund: CDU und GfR hatten sich mit der Verwaltung zusammengesetzt, um einen genehmigungsfähigen Haushalt 2024 und 2025 aufzustellen. „Dies an sich ist noch akzeptabel. Allerdings hatten CDU/GfR einen gemeinsamen Antrag vor der Beratung eingereicht, in dem sie die Grundsteuer auf 790 Punkte heraufgesetzt haben. Da auf meine Nachfrage, ob die antragstellenden Fraktionen diesen Wert als unumstößlich betrachten und die während der Haushaltsberatungen …

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